SCHALTGERÄT

Europäisches Patent · EP3138114 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3138114
Anmeldenummer
EP15719701
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2015
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
28.02.2018
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/68 (2006.01)
Priorität
DE 102014106015 29.04.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/059256 28.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/165923 05.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 28.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018

Beteiligte

Inhaberin

Eaton Industries (Austria) GmbH

Eugenia 1, 3943 Schrems, AT

Erfinderin/Erfinder

KOLM, Stefan

A-3931 Schweiggers, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.