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Europäisches Patent · EP3138181 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3138181
Anmeldenummer
EP16765785
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2016
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
23.03.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02J 7/00 (2006.01)
H02J 9/00 (2006.01)
Priorität
US 201562135006 P 18.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/022964 17.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/149549 22.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  3. 23.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CRENSHAW, David

Tucson, AZ 85706, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.