STANDORTBASIERTE VERBINDUNGEN

Europäisches Patent · EP3138334 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3138334
Anmeldenummer
EP15713486
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2015
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
22.11.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 36/32 (2009.01)
H04W 64/00 (2009.01)
Priorität
GB 201407867 02.05.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/057112 31.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/165682 05.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  3. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SPENCE, Paul

Woking Surrey GU21 4YH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.