ERNTEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3138380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3138380
Anmeldenummer
EP16186344
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2016
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
05.08.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 46/24 (2006.01)
A01D 46/30 (2006.01)
A01D 45/00 (2018.01)
Priorität
JP 2015175729 07.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 05.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWANO, Hajime

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

MIZUNO, Osamu

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

KANEDA, Masaaki

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.