ERNTEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3138380 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3138380
- Anmeldenummer
- EP16186344
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2016
- Veröffentlicht
- 08.03.2017
- Erteilt
- 05.08.2020
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 46/24 (2006.01)A01D 46/30 (2006.01)A01D 45/00 (2018.01)
- Priorität
- JP 2015175729 07.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 05.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWANO, Hajime
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
MIZUNO, Osamu
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
KANEDA, Masaaki
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.