CHAÎNE DE PRODUCTION ALIMENTAIRE
Europäisches Patent · EP3138407 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3138407
- Anmeldenummer
- EP16191413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 19.01.2012
- Veröffentlicht
- 08.03.2017
- Erteilt
- 29.04.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A22C 7/00 (2006.01)B65B 25/08 (2006.01)B65B 23/12 (2006.01)B65B 35/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 11000571 25.01.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 29.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN GERWEN, Hendrikus Petrus Gerardus
5711 TT Someren, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.