LUFTUNTERSTÜTZTE ABTRENNUNG EINES FLUIDSTROMES

Europäisches Patent · EP3138453 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3138453
Anmeldenummer
EP16186567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2016
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
07.08.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 5/14 (2006.01)
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
CA 2902751 01.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 07.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHI, Zhenchun

Hamilton Ontario, L96 279, CA

OPHARDT, Heiner

4422 Arisdorf

JONES, Andrew

Smithville Ontario, L0R 2A0, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.