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Europäisches Patent · EP3138671 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3138671
Anmeldenummer
EP16168912
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2016
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
03.07.2019
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015173102 02.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 03.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

Olfa Corporation

OLFA Corporation

11-8, Higashinakamoto 2-chome Higashinari-ku Osaka-shi, Osaka 537-0021, JP

Erfinderin/Erfinder

Masuda, Minoru

Osaka, 537-0021, JP

Watanabe, Toshiyuki

Osaka, 537-0021, JP

Takashima, Yosuke

Osaka, 537-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.