SCHIENENZIEHVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3138959 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3138959
Anmeldenummer
EP16001724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2016
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
23.01.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 29/20 (2006.01)
E01B 29/46 (2006.01)
Priorität
DE 202015006320 U 05.09.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 23.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

Robel Bahnbaumaschinen GmbH

Industriestrasse 31, 83395 Freilassing, DE

Erfinderin/Erfinder

Hechenberger, Peter

6382 Kirchdorf / Tirol, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.