GERUCHSVERSCHLUSS FÜR EINEN SANITÄRFLÜSSIGKEITSABFLUSS

Europäisches Patent · EP3138973 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3138973
Anmeldenummer
EP16187042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2016
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
14.11.2018
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 13/00 (2006.01)
E03C 1/298 (2006.01)
Priorität
CH 12802015 07.09.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 14.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2018

Beteiligte

Inhaberin

Swiss Invent AG

Zürichstrasse 17, 8607 Aathal-Seegräben

Erfinderin/Erfinder

Keller, Hans

8607 Aathal-Seegräben

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.