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Europäisches Patent · EP3138982 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3138982
Anmeldenummer
EP16179385
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2016
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
28.04.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 5/04 (2006.01)
E05D 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 202015104714 U 04.09.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

  2. 26.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022

  3. 28.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZIMMER, Kerstin

41372 Niederkrückten, DE

KARAKAYA, Sinan

40476 Düsseldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.