MECHANISCHE KUPPLUNGSGRUPPE

Europäisches Patent · EP3139042 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3139042
Anmeldenummer
EP16183703
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2016
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
16.05.2018
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 17/03 (2006.01)
F04B 17/05 (2006.01)
F04D 13/02 (2006.01)
Priorität
IT UB20153440 07.09.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020

  2. 16.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018

Beteiligte

Inhaberin

Annovi Reverberi S.p.A.

3 Via Martin Luther King, 41122 Modena, IT

Erfinderin/Erfinder

ARGENTINO, Pierluigi

I-40011 ANZOLA DELL' EMILIA (MO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.