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Europäisches Patent · EP3139096 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3139096
Anmeldenummer
EP16167925
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2016
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
14.03.2018
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/00 (2006.01)
F21W 131/307 (2006.01)
F21V 29/15 (2015.01)
*F21Y 115/10 (2016.01)
Priorität
DE 102015114253 27.08.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 14.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baumeister, Olaf

59846 Sundern, DE

Scholz, Detlef

59594 Soest, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.