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Europäisches Patent · EP3139302 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3139302
- Anmeldenummer
- EP16187619
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2016
- Veröffentlicht
- 08.03.2017
- Erteilt
- 06.11.2019
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 7/10 (2006.01)G06K 7/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015175442 07.09.2015JP 2016144238 22.07.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 06.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Kenryo
Chita-gun, Aichi 470-2297, JP
ITO, Makoto
Chita-gun, Aichi 470-2297, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.