SCHUTZBEKLEIDUNGSSYSTEM MIT UNDURCHLÄSSIGEM SCHUTZ
Europäisches Patent · EP3139779 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3139779
- Anmeldenummer
- EP15788942
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2015
- Veröffentlicht
- 15.03.2017
- Erteilt
- 11.09.2019
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 13/12 (2006.01)A42B 3/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201414271493 07.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/027225 23.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/171324 12.11.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 11.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CZAJKA, Francis
Libertyville, IL 60048, US
CHUA, Mark Spencer
Northbrook, IL 60062, US
SEEFELDT, Michael
Libertyville, IL 60048, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.