FILTERVORRICHTUNG ZUM FILTERN EINES GASSTROMS

Europäisches Patent · EP3140021 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3140021
Anmeldenummer
EP15723550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2015
Veröffentlicht
15.03.2017
Erteilt
27.05.2020
Gelöscht
14.09.2022
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B01D 46/00 (2006.01)
B01D 46/24 (2006.01)
Priorität
GB 201408222 09.05.2014
PCT-Anmeldung
PCT/GB2015/051379 11.05.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/170125 12.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022

  2. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  3. 22.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  4. 27.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BILLIET, Colin

Gateshead Tyne and Wear NE11 0PZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.