ZUMISCH-VERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR EINEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3140213 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3140213
- Anmeldenummer
- EP15725515
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2015
- Veröffentlicht
- 15.03.2017
- Erteilt
- 18.11.2020
- Gelöscht
- 25.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014106369 07.05.2014DE 102014107547 28.05.2014DE 102014113201 12.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/059905 06.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/169824 12.11.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2021
- 29.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
- 18.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PRESCHE, Martin
49413 Dinklage, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.