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Europäisches Patent · EP3140482 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3140482
- Anmeldenummer
- EP16725446
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2016
- Veröffentlicht
- 15.03.2017
- Erteilt
- 01.11.2017
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 1/70 (2006.01)
- Priorität
- EP 15167977 18.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/061120 18.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/184901 24.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 01.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAYERES, Jean-Pierre
4700 Eupen, BE
GENTEN, Ernst
4770 Schoppen, BE
DEMONTY, Julien
4837 Baelen, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.