REGLERFLUSSDÄMPFUNG
Europäisches Patent · EP3140532 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3140532
- Anmeldenummer
- EP15722879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2015
- Veröffentlicht
- 15.03.2017
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.05.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F02C 7/232 (2006.01)F02C 9/26 (2006.01)
- Priorität
- US 201414272085 07.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/029198 05.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/171582 12.11.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SNODGRASS, Brett J.
Byron, Illinois 61010, US
SCHAEFER, Paul J.
Rockton, Illinois 61072, US
LAWVER, Brian K.
Rockford, Illinois 61114, US
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