LICHTLEITER MIT ANGEFORMTEM OPTISCHEN ELEMENT
Europäisches Patent · EP3140688 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3140688
- Anmeldenummer
- EP15718930
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2015
- Veröffentlicht
- 15.03.2017
- Erteilt
- 03.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 29.04.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G02B 6/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014208756 09.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/059511 30.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/169685 12.11.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WERNER, Holger
73770 Denkendorf, DE
SCHULTHEIS, Bernd
55270 Schwabenheim an der Sel, DE
WEINGÄRTNER, Thomas
55435 Gau-Algesheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.