DOIGT DE BUTEE DEBRAYABLE
Europäisches Patent · EP3141309 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3141309
- Anmeldenummer
- EP16187703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2016
- Veröffentlicht
- 15.03.2017
- Erteilt
- 15.11.2017
- Schutz endet spätestens
- 06.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B21D 5/00 (2006.01)B21D 43/26 (2006.01)
- Priorität
- FR 1558325 08.09.2015
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 04.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 02.02.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2018
- 15.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
93290 Tremblay-en-France, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.