RUSSGENERATOR MIT MINDESTENS 3 ZULEITUNGEN

Europäisches Patent · EP3141585 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3141585
Anmeldenummer
EP16001796
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2016
Veröffentlicht
15.03.2017
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
11.08.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
C09C 1/48 (2006.01)
C09C 1/50 (2006.01)
C09C 1/52 (2006.01)
Priorität
DE 102015011853 10.09.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

MAN Truck & Bus SE

Dachauer Straße 667, 80995 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Beck, Harald

90559 Burgthann, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.