GLEITELEMENT UND KOLBENRING
Europäisches Patent · EP3141628 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3141628
- Anmeldenummer
- EP15789908
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2015
- Veröffentlicht
- 15.03.2017
- Erteilt
- 17.10.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 4/06 (2016.01)C23C 4/10 (2016.01)F16J 9/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014096857 08.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/062857 28.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/170648 12.11.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIROTA, Kazuhiko
Kashiwazaki-shi Niigata 945-8555, JP
KAMURA, Shuichi
Kashiwazaki-shi Niigata 945-8555, JP
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