SCHNELLVERRIEGELUNGSVORRICHTUNG MIT SENSOR

Europäisches Patent · EP3141662 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3141662
Anmeldenummer
EP16181890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2016
Veröffentlicht
15.03.2017
Erteilt
26.09.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 3/36 (2006.01)
E02F 3/96 (2006.01)
E02F 9/24 (2006.01)
E02F 9/26 (2006.01)
Priorität
IT UB20152632 30.07.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 16.10.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ORITI PATENTS - FRANCO ORITI, Viale Carlo Cattaneo 23, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2018

  3. 26.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CANGINI, Davide

47025 Mercato Saraceno, IT

FAEDI, Marco

47023 Cesena, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.