BINÄRES STROMERZEUGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3141709 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3141709
Anmeldenummer
EP16187787
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2016
Veröffentlicht
15.03.2017
Erteilt
20.06.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01K 25/08 (2006.01)
Priorität
JP 2015178264 10.09.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 20.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

ANEST IWATA Corporation

ANEST IWATA CORPORATION

3176, Shinyoshida-cho, Kohoku-ku, Yokohama-shi, Kanagawa 223-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

Izumi, Takaaki

Kanagawa, 223-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.