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Europäisches Patent · EP3141718 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3141718
Anmeldenummer
EP16186493
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2016
Veröffentlicht
15.03.2017
Erteilt
09.01.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01N 3/20 (2006.01)
F01N 9/00 (2006.01)
F01N 13/00 (2010.01)
Priorität
US 201514848685 09.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 09.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

Cummins Emission Solutions Inc.

Cummins Emission Solutions, Inc.

500 Jackson Street, Columbus, IN 47201, US

Erfinderin/Erfinder

Khaled, Nassim

Columbus, IN Indiana 46201, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.