REFLEKTIERENDES ISOLATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3141721 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3141721
- Anmeldenummer
- EP15184579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2015
- Veröffentlicht
- 15.03.2017
- Erteilt
- 29.05.2019
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F01N 13/14 (2010.01)F01N 1/24 (2006.01)B32B 15/08 (2006.01)B32B 15/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 02.12.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 29.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2019
Beteiligte
Inhaberin
67063 Ludwigshafen, DE
Vertretung
3013 Bern
Erfinderin/Erfinder
67125 Dannstadt-Schauernheim, DE
67063 Ludwigshafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.