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Europäisches Patent · EP3141766 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3141766
Anmeldenummer
EP16189539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2014
Veröffentlicht
15.03.2017
Erteilt
28.03.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 5/06 (2006.01)
//F16B 11/00 (2006.01)
Priorität
US 201361903638 P 13.11.2013
Abgezweigt von
EP14861422
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 28.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANDJUNG, Darmo

Huntington Beach, CA 92647, US

SMITHSON, Tyler

Huntington Beach, CA92647, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.