ELEKTROMAGNETISCHE KUPPLUNG

Europäisches Patent · EP3141772 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3141772
Anmeldenummer
EP16187456
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2016
Veröffentlicht
15.03.2017
Erteilt
02.05.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 27/112 (2006.01)
F16D 27/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015177261 09.09.2015
JP 2016167676 30.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 02.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2018

Beteiligte

Inhaberin

Ogura Clutch Co., Ltd.

678 Aioi-cho 2-chome, Kiryu-shi, Gunma 376-0011, JP

Erfinderin/Erfinder

Fujisawa, Yoshinori

Kiryu-shi, Gunma 376-0011, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.