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Europäisches Patent · EP3141817 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3141817
- Anmeldenummer
- EP16187715
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2016
- Veröffentlicht
- 15.03.2017
- Erteilt
- 04.12.2019
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23R 3/10 (2006.01)F23R 3/12 (2006.01)F23R 3/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015178176 10.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ABE, Kazuki
Yokohama, 220-8401, JP
KOGANEZAWA, Tomomi
Yokohama, 220-8401, JP
MIURA, Keisuke
Yokohama, 220-8401, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.