ROBOTERSYSTEM ZUR OBERFLÄCHENBEHANDLUNG
Europäisches Patent · EP3141977 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3141977
- Anmeldenummer
- EP15779201
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2015
- Veröffentlicht
- 15.03.2017
- Erteilt
- 10.11.2021
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 1/02 (2020.01)G08C 17/02 (2006.01)G05D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201410149361 14.04.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2015/076516 14.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/158242 22.10.2015
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 10.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANG, Jinju
Suzhou, Jiangsu 215168, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.