EINZUGSVORRICHTUNG FÜR MÖBEL

Europäisches Patent · EP3142516 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3142516
Anmeldenummer
EP15725529
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2015
Veröffentlicht
22.03.2017
Erteilt
03.10.2018
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/467 (2017.01)
E05F 1/16 (2006.01)
E05F 5/00 (2017.01)
Priorität
DE 102014106796 14.05.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/060483 12.05.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/173244 19.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 03.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BANTLE, Ulrich

72186 Empfingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.