WEICHE GEFÜLLTE PROTHESENSCHALE MIT VARIABLER TEXTUR

Europäisches Patent · EP3142602 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3142602
Anmeldenummer
EP15726823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2015
Veröffentlicht
22.03.2017
Erteilt
12.02.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/12 (2006.01)
Priorität
US 201461994772 P 16.05.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/031208 15.05.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/176014 19.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 12.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

Allergan, Inc.

ALLERGAN, INC.

2525 Dupont Drive, Irvine, CA 92612, US

Erfinderin/Erfinder

VAN EPPS, Dennis E.

Goleta, California 93117, US

SCHUESSLER, David J.

Santa Ana, California 92705, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.