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Europäisches Patent · EP3142809 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3142809
Anmeldenummer
EP15720013
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2015
Veröffentlicht
22.03.2017
Erteilt
10.10.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 22/16 (2006.01)
B04B 5/12 (2006.01)
B04B 7/14 (2006.01)
Priorität
EP 14168110 13.05.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/058768 23.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/172990 19.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 10.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

POGÉN, Mats-Örjan

SE-260 21 Billeberga, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.