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Europäisches Patent · EP3142863 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3142863
- Anmeldenummer
- EP15722216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2015
- Veröffentlicht
- 22.03.2017
- Erteilt
- 17.02.2021
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 25/369 (2014.01)B42D 25/41 (2014.01)
- Priorität
- EP 14168698 16.05.2014EP 15155247 16.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/060703 13.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/173364 19.11.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 29.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
- 02.03.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2021
- 17.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.