ANTRIEBSEINHEIT

Europäisches Patent · EP3142921 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3142921
Anmeldenummer
EP15792204
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2015
Veröffentlicht
22.03.2017
Erteilt
11.09.2019
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 5/15 (2006.01)
Priorität
EP 14168218 14.05.2014
PCT-Anmeldung
PCT/FI2015/050313 08.05.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/173468 19.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 11.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019

Beteiligte

Inhaberin

ABB Oy

Strömbergintie 1, 00380 Helsinki, FI

Erfinderin/Erfinder

VEIKONHEIMO, Tomi

FI-00380 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.