VERTEILTER SORTIERERANTRIEB MIT ELEKTROADHÄSION
Europäisches Patent · EP3142949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3142949
- Anmeldenummer
- EP15792979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2015
- Veröffentlicht
- 22.03.2017
- Erteilt
- 03.07.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/46 (2006.01)B65G 47/84 (2006.01)B65G 23/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201461993605 P 15.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/029150 05.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/175259 19.11.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 03.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHUITEMA, Dennis J.
Ada, Michigan 49301, US
TRIESENBERG, III Thomas H.
Rockford, Michigan 49341, US
PILARZ, Nolan R.
Ada, Michigan 49301, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.