SCHARNIER FÜR MÖBEL ODER HAUSHALTSGERÄTE

Europäisches Patent · EP3143230 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3143230
Anmeldenummer
EP15722533
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2015
Veröffentlicht
22.03.2017
Erteilt
22.08.2018
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 5/00 (2017.01)
Priorität
DE 102014106908 16.05.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/060684 13.05.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/173349 19.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 22.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUSCHMANN, Alexander

32052 Herford, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.