STEUERGERÄT FÜR EINEN TÜRSCHLIESSER
Europäisches Patent · EP3143231 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3143231
- Anmeldenummer
- EP15792031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2015
- Veröffentlicht
- 22.03.2017
- Erteilt
- 04.03.2020
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/70 (2015.01)G08B 13/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201461993349 P 15.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/030494 13.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/175614 19.11.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 04.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAWHON, Dustin
Lilesville, NC 28091, US
DIETRICH, Kurt
Monroe, NC 28112, US
MCNALLY, Tommy, G.
Indian Trail, NC 28079, US
ZASOWSKI, Peter
Yantis, TX 75497, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.