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Europäisches Patent · EP3143553 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3143553
Anmeldenummer
EP15724559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2015
Veröffentlicht
22.03.2017
Erteilt
18.11.2020
Schutz endet spätestens
12.05.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G06K 19/06 (2006.01)
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
EP 14168066 13.05.2014
EP 15151954 21.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/060555 13.05.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/173285 19.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  5. 29.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

  6. 18.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.