WANDBÜNDIGE RÜCKLEHNE

Europäisches Patent · EP3143902 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3143902
Anmeldenummer
EP15185187
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
15.09.2015
Veröffentlicht
22.03.2017
Erteilt
08.01.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/034 (2006.01)
A47C 1/032 (2006.01)
A47C 1/024 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

  2. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  3. 08.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

CIAR S.P.A.

Via Vincenzo Molaroni n. 3 Loc. Borgo Santa Maria, 61100 Pesaro, IT

Erfinderin/Erfinder

MARCANTONI, Egidio

61122 Pesaro (PU), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.