HÄRTBARE ZAHNZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3143980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3143980
- Anmeldenummer
- EP16189166
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2016
- Veröffentlicht
- 22.03.2017
- Erteilt
- 13.05.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 6/02 (2006.01)A61K 6/083 (2006.01)A61K 6/00 (2020.01)
- Priorität
- JP 2015184168 17.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 13.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Enomoto, Naoyuki
FUKUOKA, 808-0027, JP
Hori, Kunio
FUKUOKA, 808-0027, JP
Takahashi, Shuhei
KYOTO, 605-0983, JP
Fujimura, Hidefumi
KYOTO, 605-0983, JP
Teramae, Mitsuji
KYOTO, 605-0983, JP
Uchida, Jun
KYOTO, 605-0983, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.