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Europäisches Patent · EP3144117 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3144117
Anmeldenummer
EP16182700
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2016
Veröffentlicht
22.03.2017
Erteilt
03.11.2021
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 39/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015115769 18.09.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 14.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022

  3. 03.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PATERNOSTER, Rudolf

94269 Rinchnach, DE

PLEDL, Xaver

94227 Zwiesel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.