KETTENBLOCK
Europäisches Patent · EP3144262 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3144262
- Anmeldenummer
- EP15793214
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2015
- Veröffentlicht
- 22.03.2017
- Erteilt
- 05.06.2019
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66D 3/16 (2006.01)B66D 5/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014102822 16.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/063043 30.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/174293 19.11.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 05.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIROTA, Akinori
Nakakoma-gun Yamanashi 409-3853, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.