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Europäisches Patent · EP3144264 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3144264
Anmeldenummer
EP16187891
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2016
Veröffentlicht
22.03.2017
Erteilt
06.01.2021
Gelöscht
28.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 7/02 (2006.01)
B66F 9/075 (2006.01)
B66F 9/24 (2006.01)
A61G 7/10 (2006.01)
Priorität
DE 102015115393 11.09.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022

  2. 17.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  3. 06.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Boller, Stefan

34123 Kassel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.