KUGELGELENK

Europäisches Patent · EP3144548 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3144548
Anmeldenummer
EP15793103
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2015
Veröffentlicht
22.03.2017
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 11/06 (2006.01)
Priorität
JP 2014101055 15.05.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/063984 15.05.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/174513 19.11.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

INOKO Hiroshi

Shinagawa-ku Tokyo 141-8503, JP

TOKAIRIN Tsutomu

Shinagawa-ku Tokyo 141-8503, JP

KONNO Hisashi

Shinagawa-ku Tokyo 141-8503, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.