KUGELGELENK
Europäisches Patent · EP3144548 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3144548
- Anmeldenummer
- EP15793103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2015
- Veröffentlicht
- 22.03.2017
- Erteilt
- 15.04.2020
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 11/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014101055 15.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/063984 15.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/174513 19.11.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 15.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INOKO Hiroshi
Shinagawa-ku Tokyo 141-8503, JP
TOKAIRIN Tsutomu
Shinagawa-ku Tokyo 141-8503, JP
KONNO Hisashi
Shinagawa-ku Tokyo 141-8503, JP
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