DÄMPFUNGSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3144558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3144558
Anmeldenummer
EP16187541
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2016
Veröffentlicht
22.03.2017
Erteilt
02.01.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 7/02 (2006.01)
Priorität
DE 102015115218 10.09.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

Dr. Schneider Kunststoffwerke GmbH

Lindenstrasse 10-12, 96317 Kronach, DE

Erfinderin/Erfinder

Schneider, Johannes

96328 Küps, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.