FAHRZEUGSCHEINWERFER

Europäisches Patent · EP3144584 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3144584
Anmeldenummer
EP15792965
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2015
Veröffentlicht
22.03.2017
Erteilt
17.07.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 41/00 (2018.01)
Priorität
JP 2014098962 12.05.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/061249 10.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/174179 19.11.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 17.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

Ichikoh Industries, Ltd.

80 Itado Isehara-shi, Kanagawa-ken 259-1192, JP

Erfinderin/Erfinder

OKUBO, Yasuhiro

Isehara-shi, Kanagawa 259-1192, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.