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Europäisches Patent · EP3144736 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3144736
Anmeldenummer
EP16183509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2016
Veröffentlicht
22.03.2017
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03G 15/16 (2006.01)
G03G 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015178631 10.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

Oki Electric Industry Co., Ltd.

1-7-12 Toranomon, Minato-ku Tokyo 105-8460, JP

Erfinderin/Erfinder

Totsuka, Toshiyuki

Tokyo 108-8551, JP

Ebe, Takaaki

Tokyo 108-8551, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.