INTERPRÄDIKTIONSKODIERVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3145188 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3145188
- Anmeldenummer
- EP16188174
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2011
- Veröffentlicht
- 22.03.2017
- Erteilt
- 21.12.2022
- Schutz endet spätestens
- 11.08.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04N 19/124 (2014.01)
- Priorität
- KR 20100079530 17.08.2010KR 20110064306 30.06.2011
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 04.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 21.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
466664 Singapore, KR
460405 Singapore, SG
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.