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Europäisches Patent · EP3145559 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3145559
Anmeldenummer
EP15753493
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2015
Veröffentlicht
29.03.2017
Erteilt
05.08.2020
Gelöscht
23.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/10 (2006.01)
A61M 1/12 (2006.01)
Priorität
US 201462000192 P 19.05.2014
PCT-Anmeldung
PCT/IL2015/050532 19.05.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/177793 26.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2021

  2. 05.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TUVAL, Yosi

40500 Even Yehuda, IL

SCHWAMMENTHAL, Ehud

43411 Raanana, IL

GLOZMAN, Daniel

90618 Kfar Adumim, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.